Mein erster Lappen

publiziert am 24.03.20154 Kommentare

1985 hielt ich ihn zwischen den Fingern. Den Lappen! Den grauen Lappen, denn das war damals seine Farbe. Nicht so ein beliebiges Plastikteilchen wie heute! Meine erste Fahrerlaubnis! Obwohl ich eigentlich kein Auto benötigte, wohnte ich doch schließlich mitten in der frankfurter City.

Und was war das für ein blöder Prüfungstag! Er – der Prüfer – war eine ganz miese Nummer. Im Kommando- und Schreiton ließ er an dem Tag alle fünf Anwärter durchfallen. Davon eine junge Frau, die schon zum dritten Mal die Prüfung ablegen musste. Sie stieg in Tränen aufgelöst aus dem Auto. Durchgefallen! Damit war sie die fünfte des Tages voller Warterei. Ich kam als letzter Proband an die Reihe. Fünf Leichen hinter mir erlebt, nun sollte ich also dran glauben?

GUTEN TAG!” erschallte es von hinten, laut und unwirsch. Seine Stimme klang mehr wie die Mischung aus einem übel gelaunten Säufer nach durchzechter Nacht und dem einer Krähe, die es einfach nicht besser kann. Sein zarter Versuch des Mutmachens “WOLLEN WIR DOCH MAL SEHEN, OB SIE ES WENIGSTENS SCHAFFEN, DIE DEPPEN ZUVOR WAREN NICHT DAZU IN DER LAGE!” klang nicht sehr aufbauend. Mein Fahrlehrer täschelte beruhigend meinen Oberschenkel und seine Augen versuchten ein “Arschbacken zusammenkneifen, das wird schon” anzudeuten. War das der Fahrlehrer, der nach wenigen Fahrstunden resignierend meinte, ich möge vielleicht Automatik probieren?

Wir tuckerten in einem Golf 2 Diesel (ekliges rot) durch die Straßen Frankfurts, die bereits seit 14 Jahren meine Heimatstadt war. Meine Stadt. Meine Westentasche. Der kann mich mal. Ich will den Lappen! Und tatsächlich, er krächzte und schrie nur halb so laut und halb so wild wie es mir die Probanden mit schmerzverzerrten Gesichtern zuvor schilderten. Ein Funken Gnade? Ein Funken Benchmark, wenigstens einen vor der Schippe des Lappentods springen zu lassen?

1 Minute, alles gut, … 27 Minuten, 28 Minuten, …. 43 Minuten, 44.. Rückfahrt, nur noch wenige hundert Meter. Ich stehe an einer großen Kreuzung, zwei Linksabbiegerspuren. Die dann in drei Spuren übergehen. Tja, der Prüfer krächzt bei Grün los “PASSEN SIE JA AUF, ICH WILL HEIL NACH HAUSE KOMMEN!“. Ich komme mittig heraus… “MÖÖÖÖÖÖÖÖÖÖÖÖÖÖÖÖÖÖÖÖÖÖÖÖÖP” erschallt es rechts von uns. Ein gigantischer Betonmischer befindet sich bereits gefühlte Zentimeter im Fondsbereich des Prüfers. Leider war ich an dem Tag zu nett, um den Wagen leicht nach rechts zu steuern, damit der Prüfer mit nassen Unterhöschen breitbeinig nach Hause dackelt und krächzt. Meine Blicke kreuzten sich mit seinem im Innenspiegel: “FAHREN SIE SOFORT RECHTS HERAN!!!“. Ich wurde frech “DAS GEHT LAUT STRASSENVERKEHRSORDNUNG NICHT, ABER ICH KANN GERNE JETZT HALTEN UND SIE WERFEN SICH VOR DEN BETONMISCHER!“. Totenstille. Der Fahrlehrer ließ mich zum Endpunkt fahren. Ich stieg super wütend aus, der Prüfer blaffte “DAS WAR WOHL NIX”…ich so: “NA, PROVISION KASSIEREN?”. Er stampfte von dannen, mir tat die verpasste Chance mit den Unterhosen leid.

Wenige Wochen später, der noch heute so in Verwendung ist:
fuehrerschein1

fuehrerschein2

Heute würde ich diesem [xyz] ein Foto davon auf seine Timeline jagen. Aber wir hatten ja nix. Außer BTX.

Willst Du auch etwas über Deinen ersten Lappen schreiben? Dann gehe bitte zum “Ostwestfalen im Rheinland“:  Blogparade: Mein erster Führerschein. Da erfährst Du, wie Du an der Blogparade teilnehmen kannst (kost nix, einfach sabbeln) und was das sein soll (das da oben eben). Siehe auch Jens Beitrag auf Rad.ab oder Jans Beitrag auf Fredericken.

Der User: Villarriba oder Villabajo

publiziert am 23.03.20150 Kommentare

In dem Spot schrubbten nach einem Dorffest die Einwohner der beiden Orte ihre großen Paellapfannen um die Wette sauber. Während sich die Bewohner von Villabajo mit der Entfernung der Fettrückstände sehr schwer taten, waren die Bewohner von Villarriba schon nach kurzer Zeit mit ihrer Arbeit fertig und konnten wieder feiern. Dem Zuschauer wurde suggeriert, dies liege an der neuen Fettlöseformel von Fairy Ultra (Wikipedia)

So diskutieren sich Matthias Schrader und Sascha Pallenberg den Wolf, wie unmündig doch der Leser sei. Der eine ist für Curved.de verantwortlich, der andere für Mobilegeeks. Beide sind Inhalteproduzenten rund um technische Themen. Der eine zu 100% finanziert von E-Plus, der andere zu 100% werbefinanziert von diversen Sponsoren. Mobilegeeks wirft Curved vor, nicht deutlich genug auf die Finanzierung der Inhalte-Plattform hinzuweisen. Und würde damit den Leser hintergehen. Bäm! Mobilegeeks würde das viel deutlicher kennzeichnen, dass man von Werbepartnern finanziell abhängig ist. Bäm!

ZombieWährenddessen ist der Zug schon längst abgefahren. Bäm! Seit Jahren. Bäm! Und sie diskutieren immer noch? Die Diskussion, wie deutlich Werbehinweise und Goodie-Disclosures sein müssen (“Hersteller hat Gerät X gesponst, Reise und Unterkunft im 5-Sterne Hotelschuppen bezahlt“), wurden nicht nur seit über 10 Jahren auf Blogs in abertausenden Artikeln geführt (ich glaube, ich habe locker 1.000 Artikel dazu auf Basic Thinking und robertbasic.de rund um dieses Thema verbraten). Sie wurden und werden rund um die klassischen Medien geführt, auf YouTube (“iehhhh, du hast den Lippenstift geschenkt bekommen und nix gesagt?“), auf Instagram, auf Snapchat, auf XYZ. Jeder Publisher, der in Teilen oder zur Gänze werbefinanziert ist, muss sich dem stellen. Bäm?

Nur, der Leser schrubbt schon längst in Villariba mit super fettlöslischen Zeugs. BÄM! Während wir Publisher tatsächlich immer noch der Meinung sind, ihnen erzählen zu müssen, was Werbefinanzierung bedeutet, zuckt der Leser nur mit den Schultern “so what, das wissen wir doch schon, sind ja nicht bescheuert“. Wir sind Villabajo als Publisher. Hegen und pflegen wir ernsthaft die Meinung, dass ein Artikel auf Curved oder Mobilegeeks Menschen zu Konsumzombies macht? Zu beeinflussten Wesen ohne eigene, intellektuelle Leistung? Wir marschieren sofort in den Laden und kaufen uns wie bescheuert Ware, die wir gar nicht wollen noch brauchen? Weil wir Curved und Mobilegeeks und was weiß ich was lesen? Oh, come on, das ist etwas übertrieben! In aller Liebe zur eigenen Medienmacht, Leser zu Zombies zu machen. Wie wärs mit etwas mehr Bescheidenheit ob der eigenen Medienmacht und dem Zutrauen in die Mündigkeit des Lesers? Der über zillionen von Kanälen verfügt, um sich eine Meinung zu bilden, existiert die Meinungshoheit eines Mediums alleine schon lange nicht mehr, wenn es sie denn je gegeben hat (was ja gerne der ARD und der BILD nachgesagt wird).Ich finde es etwas Panne dem Leser nicht zuzutrauen, mündig zu konsumieren, sowohl beim Lesen aber auch dem Bestücken der persönlichen Befriedigungsphäre über den Einkauf weltlicher Gegenstände.

Liebe Leser, lasst Euch nicht weiter kirre machen, schaltet die Birne weiterhin ein, lest und bildet Euch weiterhin Eure Meinungen. Egal was Euch die Publisher weismachen wollen, was ihr angeblich wissen müsst oder nicht verstehen könnt. Die Publisherszene ist fast ausnahmslos werbefinanziert, speziell im Netz, der Zug ist längst abgefahren. Bekannte YouTuber halten ihre Produkte nicht umsonst vor Eure Nasen,  bekanntere Instagramer ebenso wenig wie Snapchatter. Die Finanzierungsabhängigkeit ist gegeben und das wisst Ihr alles schon sehr lange. Ob nun ein Hinweis deppert fett groß in 48px steht oder klein und versteckt.

Bild von Jamesrdoe, Lizenztyp CC By-ND 2.0

Disclaimer Disclosure
Dieser Beitrag ist ein werbefinanziertes Posting meiner wenig verbliebenen Gehirnzellen, die nur einen Zweck verfolgen: Den Leser zur Mündigkeit zu verführen. Beware the interests:) Sämtliche Energieleistungskosten sind von der ATP GmbH und der neuronalen Synapsen AG getragen worden.

Google höhlt den Traffic-Vertrag aus

publiziert am 11.03.20150 Kommentare

Mutter Google hatte bisher mit uns Lieferanten einen guten Deal: Ihr lasst uns eure Inhalte durchsuchen und sortieren, wir verschaffen euch dafür die richtigen Besucher. Diese Erosion des Deals findet seit längerer Zeit statt, nachdem Google den Suchenden immer mehr eigene Informationen ausliefert und anzeigt. Ich denke nicht, dass ich Beispiele liefern muss, welche Suchanfragen das sind, zu bekannt ist die Suche und deren Möglichkeiten. So neu ist diese Entwicklung wirklich nicht. Hotel- und Flugseiten wissen darüber ihr Leid zu klagen.

Nun hat sich jemand die Mühe gemacht, näher hinzuschauen, um die Erosion zu quantifizieren:

Stone Temple hat der Suchmaschine in einem groß angelegten Test nun 850.000 Anfragen gestellt und diese automatisiert ausgewertet. In ganzen 19,5 Prozent der Fragen hat Google die Suchergebnisse mit eigenen Fakten unterlegt und so wohl zumeist den Besuch einer externen Webseite überflüssig gemacht

Das werden wohl die meisten Webmaster mit Argwohn beäugen, ob die Zahlen für alle möglichen Suchmöglichkeiten gelten oder nicht. Es ist anzuzweifeln, dass die Webmaster – also wir alle, die Webseiten betreiben – den Google Suchmaschinen-Bot aussperren, um Googles Lebenssaft zu entziehen (der große Umsatzkuchen basiert immer noch auf dem Suchgeschäft mit angeschlossenen Werbeplakaten) und damit das Unternehmen dem Insolvenzverwalter zu übergeben. Es dürfte jedoch dem Image des Unternehmens nicht gerade förderlich sein. Und unterhöhlt damit Googles strategische Möglichkeiten etwas, neue Produkte an den User zu bringen. Tragisch wird das nicht sein, denn die wenigsten Menschen betreiben eine Webseite in welcher Form auch immer. Aber wir Webmaster tragen nun einmal unseren multiplikatorischen Mehranteil dazu bei, ob wir Google cool oder uncool finden.

Noch ein Google-Keks gefällig?
Google Cookie

Bild von Chris Wetherell, Lizenztyp: CC BY 2.0.

Was haben wir vom Netz?

publiziert am 09.03.20151 Kommentar

Ich habe mir erst jüngst die Frage gestellt, was wir eigentlich von den Errungenschaften des Netzes haben? Und dachte, es spontan mit einem klaren “Ja, irre viel” beantworten zu können. Dann ging es natürlich mit dem Grübeln los, woran sich das denn wirklich festmachen ließe.

Lachen – Trauer = Die Formel?

freude_trauer
Wenn wir Menschen erfinden (nicht uns, es…), sollte man doch annehmen können, dass wir unser Leben damit irgendwie einfacher, angenehmer, glücklicher, freier, lebendiger, bequemer oder variabler gestalten können. Irgendeinen Nutzen versprechen uns doch die Erfinder immer. Schnelleres Glück, kürzere Wege zur Liebe, einfacher mit Freunden Kontakt halten, was auch immer. Auch als Blogger habe ich mich gefragt, ob denn unser Geschreibsel denen da draußen etwas bringt? So wie jeder, der sich mit den Errungenschaften des Netzes aktiv beschäftigt. Nicht nur die Erfinder und Macher selbst.

Wenn Glück ein Indikator ist, so sollte Lachen ein Bestandteil dessen sein. Das ließe sich doch in der einfacheren Verbreitung von witzigen Katzen-, Fun- und Witzbildchen festmachen lassen. Facebook ist zwar nicht das Internet, aber alleine dort werden tagtäglich Millionen von Bildchen geteilt, geliked, hochgeladen (ich glaube mich an die Zahl 2 Milliarden Bilder-Interaktionen zu erinnern). Ok. Wir teilen also kurz- oder langfristig glücklichmachende Bildchen. Cool! Dann müssen wir nur die Glücksmomente zusammenzählen und schon haben wir das Ergebnis: Irre viel hat es uns was gebracht! Das Dumme? Erregnis ist ein zweischneidiges Schwert: Ebenso kann man die traurig machenden Unglücksbilder sowie all die kleinen und großen Problemstories zusammenzählen, die auf Facebook herumschwirren. Wenn wir eines aus der News-Landschaft wissen, dann die Tatsache, dass sich bad stories besser verbreiten. Demnach müssten der Trauer-Saldo irgendwie ungleich größer als der Glücks-Saldo sein. Shit!

Human Ticketing

Wir erfinden etwas und nutzen dies und das, nur um uns unglücklicher zu machen? Nur um Informationen zu verbreiten, wie schlimm die Welt ist und was für Probleme allerorts herrschen? Wie dämlich ist das denn? Dämlich vielleicht nicht, denn aus einem Gemeinschaftsgefühl heraus die Lage besser zu überblicken, wo wir noch zu werkeln haben, das hat doch etwas von einer Problembörse? Wo Probleme Werte bekommen, gehandelt und medial gehyped werden. Und Investitionen in diese Problemwerte werden natürlich umgesetzt? Sind die Errungenschaften des Netzes so etwas wie ein erweitertes Ticketing System der EDV? Human Tickets mit low prio für Drittweltprobleme. Mittlere Prio für die Ukrainer. Highest Prio für Apple Watch Akkulaufzeitenprobleme.

It’s information-world baby

Was wir faktisch sagen können: Betrachten wir die Zunahme der Austauschmöglichkeiten (Chat, Mailing, Foren, Blogs, Social Networks, Suchmaschinen, Newssites, …) und die Zunahme der Web-User ebenso die Zunahme der Bandbreiten, haben sich sowohl Informationsmenge aber auch Informationsdurchsatz in den letzten zehn Jahren erheblich vergrößert. Wir können uns einfacher über jedes beliebige Sonderthema austauschen. Wir finden zugleich mehr Menschen, die sich über ein beliebiges Sonderthema austauschen. Ob auch die Qualität der Informationen zugenommen hat? Wenn auch nur 1% der Informationsmenge exzellent ist – damals wie heute -, hatten wir vor zehn Jahren ein Vielfaches weniger davon, in Mengeneinheiten gesprochen. Heute 100 superbe Kinderwageninfos (von 10.000), damals 10 (von 1.000). Heute 10.000 Do-it-yourself Vorschläge (von 1.000.000), damals 1.000 (von 100.000). Logikansatz grob verstanden? Mehr Informationen, bessere Informationen. versus Auffindbarkeit der Mehrmenge an Infos, guten wie auch schlechten, ebenso dem Problem, gute Informationen überhaupt erkennen zu können (wenn der Bildungsstand gleichbelieben ist, dann hat sich die Erkennungsrate nicht verändert, nur das Such- und Erkennungsproblem verschärft, insofern die Maschinen nicht besser geworden sind beim Filtern).

Der lachende Dritte, das Alien

Das wiederum gereicht zu glücklicheren Muttis, die besser wissen können, obs denn ein Tragetuch sein soll. Allergikern hilft es, sich gesünder zu ernähren. Singles, wie sie denn ihren Zustand wunschgemäß einfacher und schneller verbessern. Unternehmen beim Designen ihrer Produkte und Services. Theoretisch. Praktisch? Ist und bleibt das Nadelör Mensch. Mit unseren begrenzten Kapazitäten und der zunehmenden Auslagerung menschlicher Fähigkeiten bzw. Erweiterung derselbigen, können wir weiterhin auf die Karte “Mehr Errungenschaften im Netz” setzen. Wir tun es sowieso, wie Getriebene. Ob das Nadelör Mensch dadurch sein Leben damit irgendwie einfacher, angenehmer, glücklicher, freier, lebendiger, bequemer oder variabler gestalten kann, ist mir nicht so offensichtlich, wie ich es zu Beginn meiner Spontanfrage zu klären gedachte. Auch wenn es wie ein guter Scherz für Aliens klingen muss, sich ein Ticketing System aufzubauen, ohne zu wissen, warum und wozu eigentlich. Wir marschieren ohne im Grunde zu wissen, warum wir es tun. Klingt irgendwie komisch und ulkig. Ich mein, wenn ich mir die von den Glücklichmachern aka Smartphonies bildschirmbeleuchteten Gesichter anschaue, wenn sie gemeinsam am Tisch sitzen und die stillen Momente mit alternativen Lautstärkestrom des ewig wachen Netzes befüllen, wird es uns an einem nicht mangeln: Das gegenseitige Zuhören wird dann ins Ticketingsystem ausgelagert, um ja keine Probleme zu vergessen. Zuhören gelöst, Langweiliges – aus zwischenmenschlichen Gesprächen – wird dann glücklicherweise weggefiltert. Entlastung für etwas anderes. Für eine bessere Grumpy-Cat-World?

*Bild von Tim Reckmann, Lizenztyp CC BY-NC 2.0

Böhmische Dörfer und das Urheberrecht

publiziert am 29.01.20157 Kommentare

Da daußen schwirrt ein komischer Kauz herum, dessen Namen ich zuvor nicht gehört hatte. Er hatte das Pech, ein urheberrechtlich geschütztes Bild (mehr oder minder ist jedes Bild urheberrechtlich geschützt, solange die Erben das Erbrecht nicht in Anspruch nahmen) auf Twitter zu posten. Mit dem witzigen Verweis:

Ich habe das besagte Foto im August 2014 über die Google Bildersuche (Suchbegriff „Rostock-Lichtenhagen“, viertes Bild) gefunden. Das Bild enthält keinen Copyright-Vermerk und ist auch ansonsten nicht als urheberrechtlich geschützt gekennzeichnet. Über meinen Account @janboehm habe ich das Bild getwittert, ohne sonstigen Text und unter Angabe des Fotocredits, den ich dem Dateinamen des Bildes entnommen habe (lichtenhagen_martin_langer.jpg). Nein, ich habe den Fotografen „martin_langer“ nicht vorher gefragt, ob ich das Bild twittern darf. Ja, ich befand mich in der (offenbar falschen) Annahme, dass der Fotograf dieses zeitgeschichtliche Fotodokument (möglicherweise unter Angabe des Fotocredits) zur honorarfreien Verwendung außerhalb professioneller Presse freigegeben habe.

rob2

rob1Man muss dazusagen, dass der Keks 150k Follower auf Twitter hat und durchaus als wie auch immer gearteter Medienschaffender zu bezeichnen ist (irgendein Moderator in spe im ZDF Neo Magazin Royal). Insofern ist es witzig zu lesen, wie das ein angeblicher Vollprofi in bester Newbie-Manier verargumentiert. Ok, er jammert, weil er bei einer Art von Klauen erwischt wurde. Jo mei, pipi-in-Hose-und-Daumen-im-Mund-erwischt. Passierte jedem von uns im Leben.

Er macht eine Nummer draus, was ein Vollprofi nun einmal eben tun würde. Der zwar keinen Blassen vom Urheberrecht, aber durchaus ein Gespür für die Massen-PR hat. Er bejammert das Unrecht, das ihm angetan worden sei (Lehrgeldsumme knapp 1.000 Euro). Das Unrecht, das anderen geschehen sei, die das besagte Bild auch posten würden, weil sie abgemahnt worden seien. Gerechtigkeitssinn wecken. Klappt meistens. Und das Unrecht des vollgespissten Nazis zu seiner Wehklage ergänzt (der damals auf dem Bild um die Welt ging), wie ein Fotograf doch unfairerweise Geld mit dem Leid Dritter verdient (das Argument dient zur Hemmschwellensenkung der Gefolgschaft des Profis aber auch zur Reduktion menschlicher Größe des Fotografen, aka absichtlicher Freigabe zum Abschuss):

Aber, das würde ich mir wünschen, Herr Langer [so heißt der Fotograf und Urheber des besagten Bildes], erst wenn irgendwann die normalen Internetprivatnutzer von unserer Meinungsverschiedenheit etwas haben – nämlich eine praktikable Rechtsnorm – erst dann hätten sie 1992 das Persönlichkeitsrecht des betrunkenen, unglücklich „bierbefleckten“ und vor allem offenbar nicht mit einem ähnlich engagierten Rechtsbeistand wie dem Ihren ausgestatteten Harald Ewert († 2006) nicht vollends umsonst verletzt. Oder gab es das Persönlichkeitsrecht wie wir es heute kennen 1992 noch nicht? Fragen Sie doch mal Ihren Abmahnanwalt. Oder blättert der gerade noch bei „Rechtsmissbrauch“?

Der Clou, als würden die obigen Hebel nicht reichen und der Einkaufswagen nicht schon voll genug sein: Er möchte sich zum inoffiziellen Sprecher des Urheberrechts aufschwingen, unbedingt zur Diskussion beitragen, wie das Urheberrecht novelliert werden müsste. Ohne einen Blassen davon zu haben, wie weit wir alle schon im Alltagsgebrauch praktikablere Verfahren und Pfade belatscht haben. Der Noob, der die Sandale schwingt. Tatsächlich greifen das User auf. Cool:) Wen wundert es? Er hat sich im Aldi-Regal bedient, billige PR eingekauft.

Letztlich geht es dem Keks um PR, die mir wertlos ist. Morgen wird es eine Krebsstiftung sein, übermorgen der Antrag, Rote Ampeln in Pink anzustreichen, weil das viel freundlicher wirkt. Als Blogger kenne ich dieses banale Spiel, wie man kleine Internetmassen simpel bewegen kann. Schön zu sehen, dass es funktioniert:) Verstehen und Bespielen können es nur die Wenigsten. Der da gehört zu einer kleinen Elite.

Lieber Fotograf Martin Langer, Du bist lediglich ein Bauer im Schachspiel. Warte bisserl ab und Dein Name ist wieder vergessen. Der Sturm legt sich schneller als gedacht, das Wasserglas ist sehr klein.

EU: Was machen die Kommissionen?

publiziert am 10.06.20140 Kommentare

Nach dem ersten EU-Beitrag auf meinem Blog (wer wählt den EU-Kommissionspräsidenten und was sind seine Aufgaben) schauen wir uns an, was eigentlich EU-Kommissionen sind, welche es gibt und für was sie zuständig sind.

Fangen wir auf der ersten Ebene an: Die Kommissionsmitglieder
Die EU-Kommission besteht aus 28 Mitgliedern. Einer ist der Kommissionspräsident, der Richtlinienkompetenz für seine 27 Kollegen besitzt, obgleich er dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik weniger in die Arbeit hereinpfuschen kann.

Die EU Kommissare tagen wöchentlich und haben die alleinige Befugnis, dem EU-Rat und dem EU-Parlament Gesetzesvorschläge zu unterbreiten (“alleiniges Initiativrecht im EU-Gesetzgebungsverfahren“). Obgleich das EU-Parlament der Kommission Vorschläge unterbreiten darf, neue Gesetzesvorschläge zu erarbeiten, verbleibt das faktische Recht bei der Kommission.

Heißt? Die Kommission ist die Exekutive der EU. Sie kümmert sich um die Ausarbeitung aber auch Einhaltung der Gesetze. Wenn man so will, stellt die EU-Kommission den Kanzler und die Minister. Also das Kabinett? Ja, kann man so sagen. Kein Kabinett ohne Ministerien und kein Minister ohne direkte Mitarbeiter: Hierzu gibt es die Generaldirektionen und dessen eigenes Mini-Kabinett. Erstmal das Kabinett.

Die zweite Ebene: Das Kabinett eines EU-Kommissars
Als Beispiel picken wir uns EU Kommissar Tonio Borg und seinen Zuständigkeitsbereich “Gesundheit und Verbaucherschutz” heraus.

Zitat Wikipedia

Die Generaldirektion ist eingerichtet worden, um die Gesundheit und Sicherheit der europäischen Bürger zu verbessern und das Verbrauchervertrauen zu stärken. Die Europäische Union hat im Laufe der Jahre zahlreiche Vorschriften über die Sicherheit von Lebensmitteln und anderen Produkten, über die Rechte der Verbraucher und den Schutz der menschlichen Gesundheit erlassen. Die Generaldirektion Gesundheit und Verbraucherschutz ist damit beauftragt, diese Rechtsvorschriften auf dem neuesten Stand zu halten.

Angewendet werden die Vorschriften zum Gesundheits- und Verbraucherschutz von den nationalen, regionalen oder kommunalen Regierungsstellen in den EU-Mitgliedstaaten. Deren Aufgabe ist es, sicherzustellen, dass Lebensmittelerzeuger, Hersteller und Händler im jeweiligen Land die Rechtsvorschriften einhalten. Gleichwohl gehört es auch zu unseren Aufgaben, zu überprüfen, dass dies wirklich geschieht und dass die Vorschriften in allen EU-Mitgliedstaaten ordnungsgemäß angewendet werden.

Tonios Kabinett besteht aus 21 Personen, die ihm direkt zuarbeiten. Die Übersicht der Personen und deren Aufgabenbereiche findet Ihr auf seiner eigenen EU-Seite. Wenn man so will, ist das quasi sein Stab.

Die dritte Ebene: Die Generaldirektionen der EU
Die 27 EU Kommissare verantworten die Generaldirektionen. Die wiederum selbst in folgende Bereiche und Abteilungen unterteilt sind, am Beispiel der Generaldirektion “Gesundheit und Verbraucher“:
Direktion A: Allgemeine Angelegenheiten (6 Abteilungen)
Direktion B: Verbraucherangelegenheiten (6 Abteilungen)
Direktion C: Öffentliche Gesundheit (4 Abteilungen)
Direktion D: Gesundheitssystem und Produkte (5 Abteilungen)
Direktion E: Sicherheit der Nahrungsmittelproduktion (6 Abteilungen)
Direktion F: Lebensmittel- und Veterinärbüro (7 Abteilungen)
Direktion G: Veterinäre und Internationale Angelegenheiten (8 Abteilungen)

Die Liste der Zuständigkeitsbereiche der EU-Kommisssare

  • Präsident – José Manuel Barroso
  • Vizepräsidentin, Außen- und Sicherheitspolitik – Catherine Ashton
  • Vizepräsidentin, Digitale Agenda – Neelie Kroes
  • Vizepräsident, Institutionelle Beziehungen und Verwaltung – Maroš Šefčovič
  • Vizepräsidentin, Justiz und Grundrechte – Viviane Reding
  • Vizepräsident, Unternehmen und Industrie – Antonio Tajani
  • Vizepräsident, Verkehr – Siim Kallas
  • Vizepräsident, Wettbewerb – Joaquín Almunia
  • Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit – László Andor
  • Bildung, Kultur und Jugend, Mehrsprachigkeit – Androulla Vassiliou
  • Binnenmarkt und Dienstleistungen – Michel Barnier
  • Energie – Günther Oettinger
  • Entwicklung – Andris Piebalgs
  • Erweiterung und europäische Nachbarschaftspolitik – Štefan Füle
  • Finanzplanung und Haushalt – Janusz Lewandowski
  • Fischerei und maritime Angelegenheiten – Maria Damanaki
  • Forschung und Innovation – Máire Geoghegan-Quinn
  • Gesundheit – Tonio Borg
  • Handel – Karel De Gucht
  • Humanitäre Hilfe und Krisenschutz – Kristalina Georgiewa
  • Inneres – Cecilia Malmström
  • Klimaschutz – Connie Hedegaard
  • Landwirtschaft und ländliche Entwicklung – Dacian Cioloș
  • Regionalpolitik – Johannes Hahn
  • Steuern, Zollunion und Betrugsbekämpfung – Algirdas Šemeta
  • Umwelt – Janez Potočnik
  • Verbraucherschutz – Neven Mimica
  • Vizepräsident, Wirtschaft und Währung – Olli Rehn

Die Leiter der o.g. Generaldirektionen (siehe Liste der Generaldirektoren unten) sind den EU Kommissaren unterstellt und haben die verwaltungstechnische Oberheit über ihre Generaldirektion. Staatssekretäre der Ministerien also? Ja, in etwa. Sie werden für fünf Jahre auf ihren Posten berufen.

Das grobe Unterteilungsschema sieht wie folgt aus:
P: Politikfelder (Policies)
E: Außenbeziehungen (External relations)
G: Allgemeine Dienste (General services)
I: Interne Dienste (Internal services)

Daraus ergeben sich zur Zeit 43 Generaldirektionen, Ämter und Dienste mit rund 24.000 Angestellten.

Im Rang den Generaldirektionen gleichgestellt sind auch einige Europäische Ämter (etwa das Statistische Amt) und Dienste der Europäischen Kommission (wie Übersetzungs-, Dolmetsch-, Pressedienst). Auch die zeitlich begrenzt eingerichteten Exekutivagenturen der Europäischen Union haben den Rang einer Generaldirektion. Insgesamt umfasst die Verwaltung der Kommission rund 24.000 Mitarbeiter (zum Vergleich: die deutsche Bundesverwaltung beschäftigt etwa 316.500, die Schweizer Bundesverwaltung etwa 33.000 Mitarbeiter). (Quelle)

  • P – Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheit – Koos Richelle – Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit
  • P – Bildung und Kultur – Jan Truszczynski – Bildung und Kultur
  • P – Binnenmarkt und Dienstleistungen – Jonathan Faull – Binnenmarkt und Dienstleistungen
  • P – Energie – Dominique Ristori – Energie
  • P – Mobilität und Verkehr – Joao Aguiar Machado – Verkehr
  • P – Maritime Angelegenheiten und Fischerei – Lowri Evans – Fischerei und maritime Angelegenheiten
  • P – Forschung und Innovation – Robert-Jan Smits – Forschung und Innovation
  • P – Gemeinsame Forschungsstelle – Vladimír ŠUCHA – Forschung und Innovation
  • P – Gesundheit und Verbraucher – Paola Testori Coggi – Gesundheit und Verbraucherpolitik
  • P – Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologien – Paul Robert Madelin – Digitale Agenda
  • P – Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft – Françoise Le Bail – Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft
  • P – Inneres – Matthias Ruete – Inneres
  • P – Landwirtschaft und ländliche Entwicklung – Jerzy Bogdan Plewa – Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
  • P – Regionalpolitik – Walter Deffaa – Regionalpolitik
  • P – Steuern und Zollunion – Heinz Zourek – Steuern und Zollunion
  • P – Umwelt – Karl Falkenberg – Umwelt
  • – Klimapolitik – Jos Delbeke – Klimaschutz
  • P – Unternehmen und Industrie – Daniel Calleja Crespo – Unternehmen und Industrie
  • P – Wettbewerb – Alexander Italianer – Wettbewerb
  • P – Wirtschaft und Finanzen – Marco Buti – Wirtschaft und Finanzen
  • E – Humanitäre Hilfe – Claus Sørensen – Humanitäre Hilfe und Krisenschutz
  • E – Europäischer Auswärtiger Dienst (1) – Catherine Ashton – Hoher Vertreter
  • E – Erweiterung – Stefano Sannino – Erweiterung
  • E – Entwicklung und Zusammenarbeit – Fokion Fotiadis – Entwicklung
  • E – Handel – Jean-Luc Demarty – Handel
  • G – Amt für Veröffentlichungen – Martine Reicherts – Kommissionspräsident
  • G – Betrugsbekämpfung – Giovanni Kessler – Steuern und Zollunion
  • G – Statistisches Amt – Walter Radermacher – Verwaltung
  • G – Generalsekretariat – Catherine Day – Kommissionspräsident
  • G – Kommunikation – Gregory Paulger – Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft
  • I – Amt für die Feststellung und Abwicklung individueller Ansprüche – Stephen Quest – Verwaltung
  • I – Beratergremium für europäische Politik – Jean-Claude Thébault – Kommissionspräsident
  • I – Datenverarbeitung – Francisco García Morán – Verwaltung
  • I – Datenschutzbeauftragter – Peter Johan Hustinx – Kommissionspräsident
  • I – Gemeinsamer Dolmetscher- und Konferenzdienst – Marco Benedetti – Mehrsprachigkeit
  • I – Amt für Gebäude, Anlagen und Logistik – Brüssel – Gábor Zúpko – Verwaltung
  • I – Amt für Gebäude, Anlagen und Logistik – Luxemburg – Marian O’Leary – Verwaltung
  • I – Finanzplanung und Haushalt – Hervé Jouanjean – Finanzplanung und Haushalt
  • I – Interner Auditdienst – Brian Gray – Steuern und Zollunion
  • I – Juristischer Dienst – Luís Romero Requena – Kommissionspräsident
  • I – Personal und Verwaltung – Nicholas David Bearfield – Verwaltung
  • I – Übersetzung – Rytis Martikonis – Mehrsprachigkeit
  • I – Humanressourcen und Sicherheit – Irène Souka – Verwaltung

Budgetierung
Zum Abschluss kommen wir zu den Kosten des gesamten Apparates. Fangen wir beim typischen Medien-Buzzing an. Was verdient ein EU-Kommissar?

Das ist recht einfach geregelt:

Für ihre Tätigkeit erhalten die Kommissionsmitglieder aus dem EU-Haushalt ein Brutto-Grundgehalt von 20.278,23 Euro, die Vizepräsidenten der Kommission 22.531,36 Euro, der Kommissionspräsident 24.874,62 Euro im Monat (Stand: Juli 2009). Dieses Gehalt wird versteuert, die Steuern fließen in den EU-Haushalt zurück. Zudem erhalten die Kommissare eine Residenzzulage von 15 % des Grundgehalts sowie eine Aufwandsentschädigung von 607 Euro (Vizepräsidenten 911,38 Euro, Präsident 1418,07 Euro). Das Einkommen der Kommissionsmitglieder liegt damit im oberen Bereich dessen, was Regierungsmitglieder in den großen EU-Mitgliedstaaten üblicherweise verdienen; allerdings erhalten nationale Regierungsmitglieder teils noch weitere Formen von Zusatzvergütungen. Nach ihrer Amtszeit erhalten die Kommissionsmitglieder ab ihrem 65. Lebensjahr ein Ruhegehalt, das sich an der Dauer der Amtszeit berechnet. Es beträgt für jedes Amtsjahr 4,275 %, maximal aber 70 % des letzten Grundgehalts.

Klingt nach viel, ist aber herzlich wenig. Denn lediglich 5,9% des Gesamtbudgets i.H.v. 142 Mrd EUR (anno 2014) fließen in die Verwaltungskosten. Macht in etwa knapp über 8,4 Mrd Euro.
EU Haushalt 2014

Weiß jemand, wieviel Prozent der Ausgaben in die deutsche Bundesverwaltung fließen?

Eine Quelle spricht von Personalkosten:
255.000 Beschäftige waren in der Bundesverwaltung anno 2012 unterwegs.
Personalkosten: 8,7 Mrd Euro.
Personalkostenquote 2012: 8,9%.
Wir reden demnach nur von den Personalkosten, nicht von den gesamten Verwaltungskosten (Grundstücke, Energie, Honorare an Dritte, Reisekosten, etcpp.), die für die Verwaltung des Staatsgebietes BRD in Bundesangelegenheiten aufgebracht werden müssen.

Geiler Blog-Content: Das ist so deppert einfach

publiziert am 05.06.201420 Kommentare

Mirko Lange fragt

Denn ohne geilen Content liest und sieht uns niemand mehr. Und dann ranken wir auch nicht in Suchmaschinen. Und das gilt für jeden: Für den kleinen Blogger wie für den großen Konzern. Die Frage ist nur: Wie geht das? Wie entwickelt man “geilen Content”? Was macht denn Content “geil”? Okay, da gibt es einige allgemeine abstrakte Hinweise. Man muss “das richtige Thema” haben. Hm, okay. Aber wie bekommt man die richtigen Themen raus? Oder man muss sich an der Customer Journey orientieren. Und an den Personas?

Ich glaube, ich habe dazu schon tausendfach verkopfte Antworten gegeben. Wie man dies und das machen kann. Aber letztlich ist der Ursprung von Allem: Herz!

Mir sind schon unzählige Blogger – in Unternehmen und im Privatbereich- begegnet, die es mit Excel-Sheets probierten, exzessive Redaktionspläne machten, sich das Quäntchen Inhalt aus dem Kopf förmlich herauspressten, damit es irgendwie gut klingt, die eigenen Ziele bloß erfüllt. Ist das seelenlos? Ja! Ein Quäntchen Trost drauf!

Wo bleibt der Spaß? Die Freude, über das zu schreiben, was einen selbst beschäftigt? Was man geil, schwierig, faszinierend, kritisch, blöd, toll findet? Nur weil man im Unternehmen oder als PR-Agentur bezahlt wird, darf man für sein Ding nicht herzbluten? Nur weil man ein Privatblogger ist und SEOs an den Lippen hängt, muss man wegen dem beknackten Knien vor dem omniösen Google-Bot sein Herz ausschalten? Ich würde selbst ein Versicherungsblog lesen, wenn der Schreiberling für seine Sache blutet, voll dahintersteht. Bloß, es gibt keins, auf dem man nicht vor lauter Schleimspuren ausrutscht. Einen auf seriös machen, das ist aber total wichtig. Ja keine Ecken und Kanten. Bloß nicht Face zeigen. Könnt ja sein, dass das Geschäft keinen Spaß machen darf. Um Gottes Willen dem Kunden nicht zuviel Spaß beim Arbeiten vermitteln. Arbeit muss schwer sein. Seriös. Schön glätten, bis der letzte Bedenkenträger im eigenen Haus abnickt. Kann man einer Leiche noch Seele einhauchen? Oder etwas Lebendiges beseelen?

Aber Mami, mein Blog liest trotzdem kaum jemand! Na und? Dann war das Blog eben nicht in der Lage, das Herz des Lesers anzusprechen, so what. Schreibst Du Dir die Seele aus dem Leib oder hechelst den Zahlenstatistiken nach? Was schafft mehr Befriedigung und Motivation? Zahlen? Geh und lies aus Mathematikbüchern vor, ist bestimmt auch geil. Aber mein Chef will doch Erfolge! Ja klar, er bekommt ja auch die Provisionen am Ende des Jahres. Du nur auf den Deckel? Dann vermittel ihm doch lieber, dass gute Dinge nicht auf Provisionen basieren, sondern auf Seele und Herz. Alles andere ist Verwaltung dröger Manager, die lieber ihr Haus finanzieren. Mit denen kannst Du nichts reißen. Pack ein und mach Dein dröges Firmenblog einfach dicht!

Herz macht 90% aus, der Rest ist Kopfsache.

eIDEE Wettbewerb: Stimmenerkennung

publiziert am 04.06.20143 Kommentare

Anläßlich des eIDEE-Wettbewerbs einige Beispiel, welche Ideen das sein könnten:

1. Stimmerkennung bei Voicechat
Barcamp Hamburg 13Warum soll es Microsoft nicht möglich sein, Stimmen zu analysieren und daraus zu erkennen, ob ein Erwachsener bei einer XBOX Voice-Chat Session mit einem Kind spricht? Wenn die Eltern voreingestellt haben, dass die Kinder das eben nicht können sollen (was so im Moment nicht einstellbar ist). Klar, kann man seine Stimme verstellen. Oder gar einen Stimmverzerrer benutzen, aber was machts, ein Voice-Analyzer könnte auch dies leisten. Egal, ob es unzuverlässig verlässlich ist. Immerhin wäre es ein dennoch hilfreicher Indikator.

2. Chat-Textanalyse
Wir können die gleiche Situation auf textlichen Chat übertragen. Wer sagt denn, dass man Texte auf Alter des Chat-Teilnehmers hin nicht analysieren kann?

3. Vernetzter Haushalt: Fernzugriffe
Warum soll es nicht möglich sein, steuernde Zugriffe von außen zu erkennen und bei entsprechenden Gerätschaften einen doppelten Check einzubauen, der den Eigentümer am Handy auffordert, das Kommando zu bestätigen? Die Klimaanlage soll auf 30 Grad? Wenn der Eigentümer die Klimaanlage als sicherheitsrelevantes Gerät deklariert hat, bekommt er eben diese Meldung, dass jemand die Temperatur einstellen will. Steuert der Eigentümer erkennbar im Haushalt vor Ort die Geräte an, erfolgt keine derartige Warnung. Je nach Grundaufbau der Steuerungseinheit und ob Fernzugriffe erlaubt sind. Warum gibt es hierzu keine allgemeingültigen Sicherheitsstandards, an die sich alle Hersteller einheitlich halten, damit kein Kuddelmuddel bei der Bedienbarkeit entsteht?

Das sind nur einige, freie Ideenbeispiele, die ich so beim Wettbewerb einreichen würde. Kann ich nicht, da ich das als Jury nicht darf. Nehmen, kopieren, umdenken, einreichen. Andere Ideen denken.

eIDEE Wettbewerb: Mehr Sicherheit, nur wie?

publiziert am 04.06.20140 Kommentare

Durch die zunehmende Digitalisierung der Gesellschaft entstehen natürlich Einfallstore, die Angreifer ausnutzen können. Wir sehen es heute fast schon an wöchentlichen Meldungen, dass regelmäßig bekannte Anbieter wie eBay oder Adobe davor warnen, doch bitte die Passwörter zu ändern. Mittlerweile bietet sogar das BSI (Bundesamt für Sicherheit) einen Selbsttest an, ob man Betroffener sei. Heartbleed wird ebenso nur die Spitze des Eisbergs sein. Nicht nur, was die Vergangenheit angeht, sondern auch zukünftige Fälle, die noch auf uns zukommen. Bisher hat es uns meistens nur genervt, dass unsere Login-Daten oder Kredidkartendaten gestohlen wurden.

Nur Tablets, Smartphones und PCs?
eIDEE Preisverleihung 2012
Dabei bleibt es nicht: Die Vernetzung und Digitalisierung schreitet in allen Bereichen voran, die das klassische Umfeld der bisher betroffenen Computer – vom Desktop-PC bis hin zum Smartphone – auf den Heimbereich ebenso wie den Automobilbereich ausdehnt. Je granularer wir uns von der Technik abhängig machen, umso umfassender werden die Sicherheitsfragen. Niemand will mit einem ferngelenkten Auto in die Mauer knallen, noch braucht jemand einen Wasserschaden zu Hause, nur weil ein blöder Hacker Spaß dran hatte, den digitalen gesteuerten Wasserhahn aufzudrehen. Selbstvertsändlich wirkt sich das auf das Vertrauen der Kunden gegenüber der Technik aus, umso größer die potentiellen Risiken aber auch Schäden werden. Sowohl die Wirtschaft und Staat, aber auch wir selbst sind gefragt, sich Gedanken zu machen und Vorschläge zu unterbreiten. Wir können uns nicht mehr alleine auf das Good-Will der Unternehmen oder der Open Source Gemeinde verlassen, die es regelmäßig nicht schaffen, die einfachsten Sicherheitsstandards einzuhalten. Welche Sicherheitsstandards? Spricht man mit den Erbauern der neuen Welt – unseren Entwicklern – zieht es einem die Schuhe aus. Wenige verstehen etwas von Sicherheit, viele verlassen sich auf Wenige und setzen das um, was sie vorgesetzt bekommen. Wer will es ihnen verübeln, stehen sie doch unter Zeitdruck und sind froh, wenn die Software das macht, was es erstmal soll: Funktionieren. Wir benutzen dann das Zeug und hoffen, dass schon nichts passiert.

Was wäre, wenn:
Das ist kein Zustand! Wir sind selbst gefordert, nicht nur zu jammern und zu meckern, wenn es wieder mal heißt “Oh, Mist, wie konnte das passieren?“. Es liegt an uns selbst, Druck zu erzeugen, mehr Sicherheit einzufordern, aber auch uns selbst mit Ideen einzubringen, um die Macher in den Firmen womöglich zu inspirieren. Wir müssen dazu keine Sicherheitsexperten sein, um Lösungsvorschläge und Ideen zu unterbreiten. Das Smartphone soll sicherer werden? Reichen die bisherigen Maßnahmen der Anbieter aus? Macht Google, Apple oder Vodafone genug? Wie sieht es mit den Apps aus? Müssen die Apps alle Informationen bekommen, die eine App einfach so verlangt? Wie kontrollieren die App-Store Anbieter (Google, Apple, Microsoft) die Vertrauenswürdigkeit der App-Anbieter? Warum können unsere Kinder einfach so mit fremden Erwachsenen chatten? Wieso erkennt ein unbedarfter User eine Phishing-Mail immer noch nicht? Bieten uns Unternehmen Sicherheitsgarantien an, wenn unser Router oder unser Auto gehackt wird und daraus ein Schaden entsteht?

Nicht labern, machen:
Die Bundesdruckerei veranstaltet genau aus diesem Grund den dritten “eIDEE – Wettbewerb für den digitalen Handschlag“. Ihr könnt auf der Seite Eure Vorschläge und Ideen bis 17. August einreichen. Ihr findet drei Kategorien vor, so dass für jeden etwas Passendes dabei sein sollte. Die Ideen müssen nicht jetzt realisierbar oder umsetzbar sein, eben Ideen halt (einige eigene Beispiele, wie so etwas ganz grob aussehen könnte):
Sichere-Identitäts-Preis für Unternehmen und Institutionen
für Startups
für Privatpersonen
– und zwei Sonderbereiche Design und Schüler, die aus Berlin-Brandenburg kommen.

Wer ist die Bundesdruckerei?
Die Bundesdruckerei firmiert als GmbH, deren alleiniger Anteilseigner der Bund ist. Die Bundesdruckerei produziert bspw. Personalausweise, Reisepässe, Patentschriften, KfZ-Briefe oder Geldnoten, bietet aber auch immer mehr IT-Produkte wie E-Mailverschlüsselung, SSL-Zertifikate etc. für Unternehmen an und verdient ihr Geld in der freien Wirtschaft.

Warum macht das die Bundesdruckerei?
Zitat aus der Pressemeldung der Bundesdruckerei:

“Heute gehen die notwendigen Maßnahmen zum Schutz sicherer Identitäten von Personen, Objekten und Prozessen weit über das Verschlüsseln von E-Mails oder die Sicherung der IT-Infrastruktur hinaus. Mit eIDEE rufen wir dazu auf, sich über Einsatzmöglichkeiten von sicheren Identitäten in Prozessen des Identitätsmanagements Gedanken zu machen. Die besten Einreichungen von Unternehmen und Start-ups wollen wir bei der Umsetzung unterstützen“, begründet Ulrich Hamann, Vorsitzender der Geschäftsführung (CEO) der Bundesdruckerei GmbH und Jurymitglied, das Wettbewerbs-Engagement.

Warum unterstütze ich als Blogger diesen Wettbewerb?
Ihr habt es oben schon mitbekommen, wo ich Schwachpunkte sehe und ich bin nicht erst seit gestern teils schockiert, wie krass die Schwachstellen sind und wie die Unternehmen dabei agieren. Obwohl wir uns zunehmend von der Technik abhängig machen. Natürlich unterstütze ich das Vorhaben der Bundesdruckerei, für eine Ideensammlung zu sorgen. Ja, der Staat liest mit! Was meistens negativ daherkommt, können wir hier als positiv betrachten: Die Bundesdruckerei redet und arbeitet natürlich mit Staatssekretären und Politikern zusammen. Es ist anzunehmen, dass wir hier auf offene Ohren treffen! Zumal noch eins dazukommt: Ich wurde gefragt, ob wir Blogger beim Publikumspreis aka dem Preis für Privatpersonen als Jury fungieren möchten? Klar! Die Blogger-Jury besteht aus Cornelia Diedrichs, Falk Hedemann, Kai Thrun und Sascha Pallenberg.

Was werden wir als Blogger-Jury tun?
Wir werden aus unserer Kategorie – Privatpersonen – die besten 50 Einreichungen auswählen und unseren Lesern vorstellen, 10 je Blog. Um letztlich daraus je zwei Ideen pro Blog ins Finale wählen zu lassen (der Gewinner wird in einem erneuten Publikums-Voting bestimmt). Ideen formulieren, Einreichen und Dritte Inspirieren! Das ist meine Hoffnung dabei. Denn bei den letzten beiden Wettbewerben wurden die Gewinner bekannt gegegeben, nicht aber die Ideeneinreichungen publik. Das fand ich schade und diesmal machen wir es mit Hilfe des Blogger-Teams etwas anders. Auch kein unwichtiger Hinweis: Wir haben mit der Bundesdruckerei vereinbart, für die Aufwendungen als Jury ein Honorar zu bekommen, da wir nicht einfach mal so nebenbei über 200 Einreichungen (letztes Jahr waren es in der Kategorie +200) in fünf Minuten durchackern können.

Was gibt es zu gewinnen?
Der Winner aus unserer Kategorie wird zusammen mit einer Begleitperson nach Berlin eingeladen. Zusätzlich spendiert blau Mobilfunk dem Gewinner ein Samsung Tablet plus blau Internet-Startpaket im Wert von rund 540 Euro.

Mitmachen
Genug geredet: Ihr braucht Inspiration? Da entlang. Und hier geht es zur Einreichung.

EU-Kommisionspräsidenten wählen oder wählen lassen?

publiziert am 02.06.20142 Kommentare

Die korrekte Antwort lautet: Wählen lassen!

Es geht um den aktuellen Merkel-Buzz, wie undemokratisch unsere Bundeskanzlerin doch sei, Juncker nicht stante pede zum Kommissionspräsidenten der EU zu bestimmen. Mit ein Auslöser war ein Kommentator in der Tagesschau, der Merkel ein gerüttelt Maß an Dummheit bescheinigte. Sie würde die EU Demokratie kaputtzögern. Jetzt kommen auch noch die Briten hinzu, die sich ob Juncker super bockig stellen.

Wie dem auch sei, auf die Pauke hauen kann jeder, am Stammtisch bei einem oder drei Weizen, oder aber im Netz. Politiker können das am besten. Jetzt ist die Rede von den doofen Briten, die doch gar kein Vetorecht besitzen, sie hätten nichts zu melden. Und so weiter. Nervig das.

Juckt mich also jetzt nicht, das Stammtischparlieren. Ich mag auch hin und wieder Fakten zur Abwechslung, damit es nicht immer ganz so aufregend ist. Was soll also der Salat eigentlich? Was hat der zu melden, dieser Kommissar? Fakten? Ich war und bin sicher der Einzige, der sich beim Mitaufregen fragte, was eigentlich überhaupt so ein Kommissionspräsident bei der EU macht und wie der gewählt wird.

EU Gesetzesgebungsprozess

Ich notiere daher, was ich gefunden habe, damit Ihr mich korrigieren könnt, denn Ihr wisst das eh schon alles super.

1. Aufbau der politischen Entscheidungsstrukturen der EU ist dreigeteilt:

1.1 Die EU Kommission stellt quasi eine Art Regierung dar, die über das ausschließliche Gesetzgebungsinitiativrecht verfügt. Das EU Parlament darf jedoch die EU Kommission bitten, dem EU Rat Legislativvorschläge zu unterbreiten. Wir kommen gleich näher auf die Kommission zu sprechen.

1.2 Der EU Rat besteht aus allen EU Mitgliederstaaten:
Im politischen System der EU übt er zusammen mit dem Europäischen Parlament die Rechtsetzung der Europäischen Union aus. Da er die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten repräsentiert, kann er als die Staatenkammer der EU bezeichnet werden (neben dem Europäischen Parlament als Bürgerkammer)… (Wikipedia, siehe auch EU Vertrag §16 und AEU-Vertrag §237 ff.)”

1.3 Das EU-Parlament? Das wählen wir EU-Bürger:
Seit 1979 wird es alle fünf Jahre in allgemeinen, unmittelbaren, freien, geheimen Europawahlen von den Bürgern der EU gewählt. Damit ist das Europäische Parlament nicht nur das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union, sondern die einzige direkt gewählte supranationale Institution weltweit. Da es unmittelbar die europäische Bevölkerung repräsentiert, kann es als die Bürgerkammer der EU bezeichnet werden” (Wikipedia)
Das EU-Parlament kann man sich wie unser Bundesparlament vorstellen, das sich in Fraktionen politischer Lager gebündelt hat. Im Moment sind sieben Fraktionen bekannt, wovon die EVP (sowas wie CDU) mit 214 Stimmen (28%) und die S&D (sowas wie die SPD) mit 191 Stimmen (25%) die größten Fraktionsblöcke darstellen.

Interessant erscheint mir dieser Passus, der vor der EU-Wahl verfasst wurde und die vertrackte Problematik mit dem EU Kommissionspräsidenten erklärt:

Zu den Europawahlen in den 28 Mitgliedsstaaten treten jeweils nationale Parteien an. Diese haben sich jedoch teilweise zu politischen Parteien auf europäischer Ebene oder Europaparteien zusammengeschlossen. Der am 1. Dezember 2009 in Kraft getretene Vertrag von Lissabon schreibt vor, dass das Europaparlament den (vom europäischen Rat) vorgeschlagenen Präsidenten der Europäischen Kommission wählt. Der europäische Rat muss bei dem Vorschlag das Ergebnis der Europawahl berücksichtigen (vgl. Art. 17 Abs. 7 EUV). Die großen Europaparteien haben daher angekündigt, vor der Wahl Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten aufzustellen. Realistische Chancen werden nur Jean-Claude Juncker und Martin Schulz eingeräumt.

2. Die EU Kommission im Detail
Wir finden dazu das Wesentliche im EU Vertrag “EU-Vertrag Titel III – Bestimmungen über die Organe (Art. 13 – 19), Artikel 17

(1)Die Kommission fördert die allgemeinen Interessen der Union und ergreift geeignete Initiativen zu diesem Zweck. Sie sorgt für die Anwendung der Verträge sowie der von den Organen kraft der Verträge erlassenen Maßnahmen. Sie überwacht die Anwendung des Unionsrechts unter der Kontrolle des Gerichtshofs der Europäischen Union. Sie führt den Haushaltsplan aus und verwaltet die Programme. Sie übt nach Maßgabe der Verträge Koordinierungs-, Exekutiv- und Verwaltungsfunktionen aus. Außer in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und den übrigen in den Verträgen vorgesehenen Fällen nimmt sie die Vertretung der Union nach außen wahr. Sie leitet die jährliche und die mehrjährige Programmplanung der Union mit dem Ziel ein, interinstitutionelle Vereinbarungen zu erreichen.

(2) Soweit in den Verträgen nichts anderes festgelegt ist, darf ein Gesetzgebungsakt der Union nur auf Vorschlag der Kommission erlassen werden. Andere Rechtsakte werden auf der Grundlage eines Kommissionsvorschlags erlassen, wenn dies in den Verträgen vorgesehen ist.

(3) Die Amtszeit der Kommission beträgt fünf Jahre.

Aha… und der Kommissionspräsident? Was macht der? Wie wird der also gewählt? Und wer wählt die Kommissionsmitglieder?
Das wiederum finden wir ab $17.4 ff.

Umfang der Kommission

(4) Die Kommission, die zwischen dem Zeitpunkt des Inkrafttretens des Vertrags von Lissabon und dem 31. Oktober 2014 ernannt wird, besteht einschließlich ihres Präsidenten und des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, der einer der Vizepräsidenten der Kommission ist, aus je einem Staatsangehörigen jedes Mitgliedstaats.

(5) Ab dem 1. November 2014 besteht die Kommission, einschließlich ihres Präsidenten und des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, aus einer Anzahl von Mitgliedern, die zwei Dritteln der Zahl der Mitgliedstaaten entspricht,

Zur Wahl der Kommission und des Kommissionspräsidenten, da haben wir es doch endlich:

(7) Der Europäische Rat schlägt dem Europäischen Parlament nach entsprechenden Konsultationen mit qualifizierter Mehrheit einen Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Kommission vor; dabei berücksichtigt er das Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament. Das Europäische Parlament wählt diesen Kandidaten mit der Mehrheit seiner Mitglieder. Erhält dieser Kandidat nicht die Mehrheit, so schlägt der Europäische Rat dem Europäischen Parlament innerhalb eines Monats mit qualifizierter Mehrheit einen neuen Kandidaten vor, für dessen Wahl das Europäische Parlament dasselbe Verfahren anwendet.

Der Rat nimmt, im Einvernehmen mit dem gewählten Präsidenten, die Liste der anderen Persönlichkeiten an, die er als Mitglieder der Kommission vorschlägt. Diese werden auf der Grundlage der Vorschläge der Mitgliedstaaten entsprechend den Kriterien nach Absatz 3 Unterabsatz 2 und Absatz 5 Unterabsatz 2 ausgewählt.

Der Präsident, der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und die übrigen Mitglieder der Kommission stellen sich als Kollegium einem Zustimmungsvotum des Europäischen Parlaments. Auf der Grundlage dieser Zustimmung wird die Kommission vom Europäischen Rat mit qualifizierter Mehrheit ernannt.

Heißt also?
Erst spricht sich der EU-Rat ab und stimmt mittels einer sog. qualifizierten Mehrheit – laut dem hierzu noch bis November 2014 gültigen Vertrag von Nizza – für einen Kommissionspräsidenten. Unter Berücksichtigung der EU-Wahlen. Übrigens, Deutschland hat 29 Stimmen, ebenso wie Frankreich und England. Was heißt qualifizierte Mehrheit?

EU-Glossar dazu

Seit dem 1. Januar 2007 und nach der Erweiterung der Union wird die qualifizierte Mehrheit mit 255 von 345 Stimmen und der Zustimmung der Mehrheit der Mitgliedstaaten erreicht. Außerdem kann ein Mitgliedstaat überprüfen lassen, ob die qualifizierte Mehrheit mindestens 62 % der Gesamtbevölkerung der Union repräsentiert. Ansonsten kommt der Beschluss nicht zustande.

Mit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wird ein neues System, das der „doppelten Mehrheit“ eingeführt. Es tritt erst am 1. November 2014 in Kraft und das System von Nizza gilt weiterhin für eine Übergangszeit bis 31. Oktober 2014. Gemäß dem Vertrag von Lissabon entspricht die neue qualifizierte Mehrheit mindestens 55 % der Mitglieder des Rates, gebildet aus mindestens 15 Mitgliedern, sofern die von diesen vertretenen Mitgliedstaaten mindestens 65 % der EU-Bevölkerung ausmachen. Für eine Sperrminorität sind mindestens vier Mitglieder des Rates erforderlich.

Nachdem sich der EU-Rat auf einen Kandidaten geeinigt hat – mittels Wahl – wird der Kommissionspräsident dem EU Parlament vorgestellt und per Wahl abgenickt. Fertig? Nö! Der EU Rat benennt nun zusammen mit dem vorläufigen Kommissionspräsidenten die einzelnen Kommissionsmitglieder, die dann én bloc dem EU Parlament zur abnickenden Wahl vorgeschlagen werden. Wenn das EU Parlament jetzt dem gesamten Kommissionsteam nicht zustimmt, ist der Kommissionpräsident ebenso fällig wie auch die Mitglieder der Kommission. Also etwas anders zur Kanzlerin, die Minister alleine zusammen mit dem Bundespräsidenten quasi bestimmt und faktisch entläßt? Exakt.

Was hat eigentlich der Kommissionspräsident zu melden und warum also das heckmeck, wo doch alle irgendwie etwas mitzubestimmen haben? Na, das ist einfach und damit extrem wichtig, steht im EU-Vertrag §17.6:

(6) Der Präsident der Kommission
a) legt die Leitlinien fest, nach denen die Kommission ihre Aufgaben ausübt,
b) beschließt über die interne Organisation der Kommission, um die Kohärenz, die Effizienz und das Kollegialitätsprinzip im Rahmen ihrer Tätigkeit sicherzustellen,
c) ernennt, mit Ausnahme des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, die Vizepräsidenten aus dem Kreis der Mitglieder der Kommission.

Erinnern wir uns an oben? Die Kommission hat die alleinige Gesetzesinitiative, nebst dem Vorschlagsrecht des EU-Parlaments, dass die EU-Kommission doch mal bitte einen Gesetzestext ausarbeiten und dem EU-Rat vorlegen möge. Wer sich generell für den komplexen Hergang der Gesetzgebung interessiert: Ihr findet eine super tolle Übersicht auf “Die Legislativbefugnis / Das Ordentliche Gesetzgebungsverfahren” mit schönen Schaubildchen. Danke Insa, für den tollen Linktipp!